Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Sehr geehrte Geschäftsfreunde,

wir haben diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden: AGB) als verbindliche Ordnung unter Beachtung der Gesetze erlassen, um unsere Geschäftsbeziehung mit Ihnen von vornherein so angenehm und einvernehmlich wie möglich, streitvermeidend und auf beiderseitige Rechte und Pflichten achtend, erlassen.

Bitte unterfertigen Sie diese AGB spätestens zum Zeitpunkt der Annahme unseres Angebots zum Zeichen Ihrer Anerkennung und zur Zustimmung und zur Geltung als zusätzliche Basis unserer Zusammenarbeit und haben Sie bitte Verständnis dafür, dass die AGB mitunter in möglicherweise unhöflicher juristischer Fachsprache abgefasst sind.

Wir danken für das uns entgegengebrachte Vertrauen, bitten Sie, Ihre Rechte, aber auch Ihre Verpflichtungen, wie in der dargelegten AGB, genau zu erfüllen und haben unsererseits nachdrücklich die Absicht, sich Ihres Vertrauens durch unsere Leistung für würdig zu erweisen.

I. Geltungsbereich

Die EDELWEISS Digital GmbH (im folgenden „EDELWEISS“ genannt) schließt ihre Verträge und erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung/Beauftragung gültigen Fassung sowie auf Grundlage ihrer schriftlichen Angebote und Preislisten in der jeweils gültigen Fassung. EDELWEISS ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventueller Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen der AGB werden dem Kunden schriftlich bekanntgegeben. Der Kunde hat die Möglichkeit, den Änderungen binnen 14 Tagen schriftlich zu widersprechen, andernfalls gelten sie als genehmigt. Ist der Kunde Konsument, steht ihm eine vierwöchige Widerspruchsfrist zur Verfügung. Ab Gültigkeit der geänderten Fassung der AGB gilt die neue Fassung auch für alle bereits abgeschlossenen/noch laufenden Verträge.

Anderslautende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, wenn sie von EDELWEISS schriftlich bestätigt wurden. Ansonsten widerspricht EDELWEISS der Einbeziehung von rechtsgestaltenden Elementen wie AGB oder Vertragsklauseln des Kunden ausdrücklich. Das Gleiche gilt für Änderungen und Ergänzungen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden. 

Tritt der Kunde durch Nutzung der Website in Geschäftsbeziehung mit EDELWEISS, anerkennt er die AGB als Grundlage für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der EDELWEISS durch Anklicken in das die AGB akzeptierende Feld bzw. das Ausfüllen des Auftrages.

Die AGB liegen nur in deutscher Sprache vor. Der Vertragsabschluss ist nur in deutscher Sprache möglich. Die AGB gelten in ihrer jeweils gültigen Fassung auch für sämtliche zukünftigen Geschäfte, die der Kunde mit EDELWEISS abschließt. Die jeweils gültigen Bedingungen können unter www.edelweiss-digital.at/agb abgerufen werden.

Der Kunde ist „Verbraucher/Konsument“ soweit der Zweck der bestellten Lieferung/Leistung nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist „Unternehmer“ jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Die AGB sind sowohl für Geschäfts-/Rechtsbeziehungen zwischen EDELWEISS und Unternehmern anwendbar (B2B), sind aber auch bei Geschäfts-/Rechtsbeziehungen zwischen EDELWEISS und Verbraucher/Konsument gültig (B2C). Bei Verbrauchergeschäften gelten die AGB unter Anwendung der zwingenden verbraucherschützenden Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes.

Für die Gestaltung von Facebook-Auftritten/Facebook-Fanpages gelten ergänzend die AGB/Nutzungsbedingungen sowie die Datenschutzrichtlinien-Bestimmungen von Facebook (https://www.facebook.com/legal/terms). Für die Gestaltung von Instagram-Auftritten gelten ergänzend die AGB/Nutzungsbedingungen sowie die Datenschutzrichtlinien-Bestimmungen von Instagram (www.facebook.com/help/instagram/478745558852511). Für die Gestaltung von Google My Business-Einträgen gelten ergänzend die AGB/Nutzungsbedingungen sowie die Datenschutzrichtlinien-Bestimmungen von Google (https://www.google.com/intl/de_ALL/+/policy/pages-services.html).

Sollten einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam sein, so berührt das nicht die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen und der auf ihrer Grundlage abgeschlossenen Rechtsgeschäfte. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung, die dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

Die Beschreibung von Waren oder Dienstleistungen, Preislisten und AGB gelten, soweit diese nicht nur projektspezifisch sind, für alle Rechtsbeziehungen zwischen EDELWEISS und dem Kunden und unterliegen ab dem ersten Vertragsabschluss automatisch auch bei allen weiteren Vertragsabschlüssen zwischen EDELWEISS und dem Kunden und der jeweils aktuellsten Fassung. 

Alle Formen von Zusatzvereinbarungen – sowohl vor Vertragsabschluss als auch während der Vertragslaufzeit – bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Genehmigung durch die EDELWEISS.

II. Leistungsbereich

Das Leistungsangebot der EDELWEISS umfasst diverse Medienleistungen im Zusammenhang mit der Gestaltung von Websites, Fanpages, Verwaltung der Businessdaten sowie Fan- und Werbeartikel. Zu den Leistungen zählen im Einzelnen:

- Domainregistrierung im Auftrag des Kunden

- Gestaltung und Erstellung von Websites für den Kunden

- Gestaltung und Erstellung von Fanpages auf diversen Social-Media-Plattformen

- Gestaltung und Herstellung von Fan- und Werbeartikel

- Verwaltung der Businessdaten auf diversen Plattformen (Firmendaten Manager)

- Technischer Support und Hilfestellung sowie Änderungen auf den Websites, Fanpages etc. des Kunden

- Bereitstellung eines Kundenzugangs zur eigenen Bearbeitung der erstellten Produkte

- Bereitstellung einer Kunden-E-Mail Adresse

- Gestaltung und Herstellung von Printprodukten (z. B. Flyer, Visitenkarten, etc.)

Die EDELWEISS erstellt für die Gestaltung der Website des Kunden unter Berücksichtigung der Kundenwünsche maximal zwei Entwürfe/Konzepte her, von denen ein Entwurf/Konzept vom Kunden zur Erstellung und Freischaltung vom Kunden freigegeben werden muss. Erteilt der Kunde die Freischaltung nicht oder äußert sich nicht binnen 14 Tagen, so ist EDELWEISS berechtigt, für die erstellten Entwürfe/Konzepte eine angemessene Vergütung im Sinne des § 1168 ABGB zu verlangen.

III. Vertragsabschluss

Der konkrete Umfang der vom Kunden bestellten Leistungen/Produkte ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils aktuellen Fassung der Leistungsbeschreibung und des konkret auf den Kunden zugeschnittenen Angebots. Die Edel-weiss vermerkt auf dem Anbot die Dauer der Gültigkeit des Anbots. Ist auf dem Anbot keine Bindungsfrist der EDELWEISS angegeben, so ist die EDELWEISS 14 Tage an ihr Anbot gebunden.

Sind bereits vom Kunden in Auftrag gegebenen Leistungen/Lieferungen aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen für die EDELWEISS nicht durchführbar, so ist EDELWEISS berechtigt binnen vier Wochen ab Vertragsabschluss bzw. ab Annahme des Angebots durch den Kunden den Auftrag abzulehnen. 

Zusatzaufträge kommen ausschließlich durch schriftliche Bestätigung der EDELWEISS zustande. 

Vertragsabschluss bei Onlinegeschäften:

Die im Online-Angebot der EDELWEISS enthaltenen Leistungen und Lieferungen stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen nur zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden. Der Vertrag kommt nur durch schriftliche Annahme der EDELWEISS zustande. Eine bloße Bestätigung über den Erhalt des Angebots, stellt keine Annahme durch die EDELWEISS dar.

Social Media Kanäle:

Die EDELWEISS weist darauf hin, dass die Anbieter von Social Media Kanälen (z. B. Facebook, Instagram, etc.) und Google-Werbeanzeigen es sich in ihren Nutzungsbedingungen vorbehalten, Werbeanzeigen oder Werbeauftritte aus beliebigen Gründen abzulehnen oder zu entfernen. Auch sind die Anbieter nicht verpflichtet, Inhalte oder Informationen an die Nutzer weiterzuleiten. Es wird zwar im Falle einer Beschwerde eines Nutzers das Recht zur Rechtfertigung eingeräumt, doch erfolgt trotzdem die sofortige Entfernung des Inhalts. Die Wiedererlangung kann einige Zeit in Anspruch nehmen und für ihre Durchsetzung kann EDELWEISS keine Garantie übernehmen. Die EDELWEISS übernimmt ferner aus den genannten Gründen keine Garantie dafür, dass Werbeanzeigen und Werbeauftritte jederzeit auf den Social Media Kanälen abrufbar sind.

IV. Leistungsumfang, Auftragsabwicklung, Mitwirkungspflichten des Kunden

Leistungsumfang

Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Vertrag der EDELWEISS mit dem jeweiligen Kunden, der Auftragsbestätigung durch die EDELWEISS oder aus der Leistungsbeschreibung in einem allfällig erstellten Briefing-Protokoll. Nachträgliche Leistungsänderungen müssen durch die EDELWEISS schriftlich bestätigt werden. Nicht in das Angebot einbezogene Informationen aus anderen Quellen (z. B. Websites, Kataloge, o. Ä. ) sind nicht Bestandteil der Leistungsbeschreibung. EDELWEISS leistet ausschließlich gegenüber Konsumenten Gewähr für öffentliche Äußerungen durch die EDELWEISS, außer EDELWEISS hatte von den öffentlichen Äußerungen keine Kenntnis, musste davon keine Kenntnis haben oder diese Äußerungen wurden bereits vor Vertragsabschluss richtiggestellt oder aber der Vertragsabschluss war durch diese Äußerungen nicht beeinflusst.

Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungsbeschreibung in Hinblick auf Vollständigkeit und Übereinstimmung mit seinen Anforderungen zu überprüfen. Diese Überprüfung betrifft die Angaben sämtlicher vom Kunden zur Verfügung gestellter Daten, die Überprüfung von (Vor-)Entwürfen, Skizzen, Probedrucken, Reinzeichnungen, Kopien, elektronische Dateien, o. Ä. Dem Kunden steht für die Genehmigung ab Zustellung eine Frist von 14 Tagen zur Verfügung. Gibt der Kunden innerhalb der Frist keine Rückäußerung bekannt, gelten die zu überprüfenden Unterlagen/Dateien/etc. als genehmigt.

Nach Erteilung des Auftrags sind sämtliche Änderungen der Leistungsbeschreibung nur einvernehmlich und mit schriftlicher Bestätigung über das Einverständnis der EDELWEISS möglich.

Es gilt die am Bestellschein, dem Anbot, der Auftragsbestätigung oder die auf der Rechnung angegebene Mindestvertragslaufzeit. Nach Ablauf der Mindestvertragsdauer verlängert sich die Vertragslaufzeit automatisch um jeweils ein weiteres Jahr. Und im Anschluss daran wiederum für ein Jahr, etc.

Auftragsabwicklung

EDELWEISS schuldet bei der Ausführung ihrer Leistung – soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde – eine den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechende fachgerechte Ausführung. Innerhalb des Rahmens der schriftlichen Leistungsbeschreibung hat EDELWEISS bei der Ausführung der Leistung Gestaltungsfreiheit. EDELWEISS ist darüber hinaus auch berechtigt, sich bei der Erbringung von Leistungen fachkundiger Dritter zu bedienen (Fremdleistung/Besorgungsgehilfe). Dabei ist EDELWEISS berechtigt, sowohl im eigenen Namen als auch im Namen des Kunden und/oder auf Rechnung im Namen des Kunden eine Fremdleistung zu beauftragen. EDELWEISS wird Fremdleister/Besorgungsgehilfen sorgfältig auswählen und darauf achten, dass diese über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügen.

Schließt EDELWEISS in eigenem Namen und/oder auf eigene Rechnung einen Vertrag mit einem Dritten ab, so erfolgt dies ausschließlich im Interesse des Kunden (z. B. zwecks vereinfachter Vertrags- und Zahlungsabwicklung). Bei vereinbarten Fremdleistungen ist EDELWEISS selbst daher nicht zur Erbringung der konkreten Leistung verpflichtet. 

In Verpflichtungen gegenüber Dritten, die über die Vertragslaufzeit mit EDELWEISS hinausgehen, hat der Kunde selbst einzutreten. 

Domainregistrierung: Soweit die Leistung von EDELWEISS die Registrierung von Domains im Namen des Kunden beinhaltet, erfolgt diese jeweils unter den Bedingungen des jeweiligen Providers. EDELWEISS schuldet bei der Registrierung lediglich ein entsprechendes Bemühen um die Registrierung, aber keinen Erfolg, da dieser von zahlreichen, durch EDELWEISS nicht beeinflussbare Faktoren abhängt.

Hosting: Soweit die Leistung von EDELWEISS das Hosting von Programmen oder Daten beinhaltet, schuldet EDELWEISS keine bestimmte Ausfalls- oder Datensicherheit, außer es ist schriftlich mit der EDELWEISS etwas anderes vereinbart.

Suchmaschinenoptimierung: Soweit die Leistungen der EDELWEISS Maßnahmen aus dem Bereich der Suchmaschinenoptimierung beinhalten, schuldet EDELWEISS lediglich eine fachgerechte, zum Erreichen der vereinbarten Ziele geeignete Ausführung, haftet jedoch nicht für das Erreichen bestimmter Ziele.

Service- und Wartung: Soweit die Leistung der EDELWEISS Service- und Wartungsleistungen beinhaltet, schuldet sie keine bestimmte Reaktionszeit, sofern nicht im Einzelnen bestimmte Reaktionszeiten vereinbart sind.

Datensicherung: Der Kunde ist für die Sicherung und Sicherheit seiner Daten, insbesondere auch vor Installationsarbeiten, Wartungsarbeiten oder sonstigen Arbeiten durch EDELWEISS, verantwortlich.

Remote-Monitoring: Soweit EDELWEISS zum Remote-Monitoring der Funktionsfähigkeit der Systeme des Kunden einsetzt, ohne diese Leistung in Rechnung zu stellen, haftet EDELWEISS für die Überwachung der Funktionsfähigkeit der Systeme nicht.

Einbindung bzw. Nutzung fremder Komponenten und Services: Soweit die Leistungen der EDELWEISS die Einbindung bzw. Nutzung von Komponenten, Services, Plattformen oder ähnlichen Angeboten des Kunden oder Dritter beinhaltet, schuldet EDELWEISS nur die Ausführung im Umfang zum Zeitpunkt der Angebotslegung. Alle späteren Änderungen sind nicht Teil des vereinbarten Leistungsumfanges, sondern werden getrennt angeboten, beauftragt und verrechnet.

Zudem schuldet EDELWEISS lediglich eine fachgerechte, zum Erreichen der vereinbarten Ziele geeignete Ausführung, haftet jedoch nicht für das Erreichen bestimmter Ziele, da zahlreiche Plattformen oft willkürliche Änderungen bzw. Einschränkungen der Nutzungsmöglichkeiten vornehmen.

Cross-Browser-Kompatibilität: Soweit die Leistungen von EDELWEISS die Erstellung von Webanwendungen beinhaltet, wird, soweit dies aufgrund der verwendeten Technik möglich ist, eine Kompatibilität mit jenen Webbrowserversionen angestrebt, welche zum Zeitpunkt des Beginns der Auftragsausführung einen Marktanteil von mindestens 5% aufweisen.

Druck: Soweit die Leistungen von EDELWEISS die Erstellung von Druckwerken beinhalten, hat der Kunde Druckdaten zu liefern, die den Anforderungen der EDELWEISS entsprechen.

Der Kunde hat technisch bedingte und branchenübliche Abweichungen bei der Farbe und dem Material zu akzeptieren, soweit keine exakten Vorgaben vereinbart wurden. 

Korrekturabzüge werden dem Kunden nur nach Vereinbarung vorgelegt. EDELWEISS ist jedoch berechtigt, auch ohne Vereinbarung Korrekturabzüge vorzulegen.

Leistungs-/Lieferungszeitpunkt

Bei teilbaren Leistungen ist die EDELWEISS berechtigt Teillieferungen vorzunehmen. Der Kunde hat alle bei EDELWEISS bestellten Lieferungen fristgerecht abzuholen. 

Bei Verträgen mit einer Laufzeit von über einem Jahr, ist EDELWEISS berechtigt jährliche Preisanpassungen vorzunehmen (Indexanpassung, Anpassung an geänderte Abgaben, Steuern, etc.).

Greift der Kunde eigenmächtig in nicht vereinbarter Weise in die Leistungen von EDELWEISS ein und nimmt Änderungen vor, haftet er für die dadurch entstehenden Mehrleistungen von EDELWEISS.

Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet der EDELWEISS zeitgerecht alle von der EDELWEISS angeforderten Informationen und Unterlagen, die für die Erbringung der Leistung/Lieferung erforderlich sind, zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist verpflichtet die EDELWEISS über alle Umstände, die für den Auftrag relevant sind, rechtzeitig zu informieren, auch, wenn diese Umstände erst während der Vertragslaufzeit relevant bzw. bekannt werden. Der Kunde hat für den Aufwand und die dadurch entstehenden Mehrkosten bzw. Verzögerungen der EDELWEISS einzustehen. Darüber hinaus hat er die EDELWEISS diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.

Der Kunde ist verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche der EDELWEISS von ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen, Fotos, Logos, etc. frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Marken-, Patent, Kennzeichen- oder sonstigen Rechte, sind. Die dafür anfallenden Kosten trägt der Kunde. Der Kunde hat die EDELWEISS im Falle der Inanspruchnahme Dritter schad- und klaglos zu halten. Der Kunde ist diesbezüglich auch verpflichtet die der EDELWEISS dadurch entstehenden Kosten durch rechtsanwaltliche Vertretung zu übernehmen und die EDELWEISS in einem daraus resultierenden Gerichtsverfahren bestmöglich zu unterstützen. 

Die EDELWEISS ist jedoch verpflichtet den Kunden unverzüglich nach dem Auf-kommen von Bedenken hinsichtlich etwaiger Rechtsverletzungen durch den Kunden bzw. durch sie zu informieren.

Befindet sich der Kunde mit dem ihm obliegenden Verpflichtungen, insbesondere mit Mitwirkungspflichten oder mit Zahlungsverpflichtungen, länger als 14 Tage in Verzug, hat die EDELWEISS ebenfalls die Möglichkeit unter Setzung einer angemessenen Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten und alle bisher geleisteten Leistungen/Lieferungen in Rechnung zu stellen sowie Inhalte auf der einer etwaig bestehenden Website, Fanpage, o. Ä. , zu sperren bzw. offline zu stellen.

V. Rechte auf das Endprodukt

Der Kunde hat das Recht auf die Nutzung der Leistung in der vereinbarten Form als Endprodukt, jedoch hat er kein Recht auf den Erhalt der zur Erstellung der Leistung notwendigen – nicht von ihm zur Verfügung gestellten - Unterlagen, Entwürfe, Skizzen, etc. Darüber hinaus trifft die EDELWEISS keine Verpflichtung zur Aufbewahrung der Arbeitsbehelfe.

VI. Zahlung

Fälligkeit der Leistung/Zahlbarkeit/Aconto/Teilleistung

Die Rechnungen der EDELWEISS sind ohne Abzug ab Rechnungslegung fällig. Wurde nichts anderes vereinbart, sind Rechnungen bei Online-Geschäften mit der Bestellung und sonst binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu bezahlen. Die Übergabe/Versand erfolgt grundsätzlich erst nach vollständiger Bezahlung. Bei der Erstellung von Website, Fanpages, etc. wird mit der Onlinestellung des Inhalts ebenfalls bis zur vollständigen Bezahlung zugewartet.

Später vereinbarte Zusatzleistungen werden gesondert in Rechnung gestellt.

EDELWEISS ist berechtigt, Kostenvorschüsse zur Deckung des eigenen Aufwandes zu verlangen.

EDELWEISS ist berechtigt auch Teilleistungen in Rechnung zu stellen.

VII. Kündigung/Ungerechtfertigter Rücktritt/Vorzeitige Auflösung

Kündigung

Die Kündigung durch den Kunden hat schriftlich zu erfolgen.

Verträge auf bestimmte oder unbestimmte Zeit sind unter Einhaltung einer etwaigen Mindestlaufzeit und unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende des Vertragsjahres kündbar. Die dreimonatige Kündigungsfrist ist not-wendig, um auch die an den Auftrag gekoppelten Verträge mit Subunternehmern und Lieferanten kündigen zu können.

Ungerechtfertigter Rücktritt des Unternehmers (B2B)

Tritt ein Unternehmer vom Vertrag mit EDELWEISS ohne grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verschulden der EDELWEISS vom Vertrag ganz oder teilweise zurück, gebührt der EDELWEISS trotzdem das vereinbarte Entgelt. Die dadurch der EDELWEISS entstandenen Ersparnisse werden dabei angerechnet. Das Gleiche gilt, wenn EDELWEISS aus einem in der Sphäre des Auftraggebers liegenden Grund zurücktritt.

Vorzeitige Auflösung

EDELWEISS ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund vorzeitig aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn

- Die Durchführung des Auftrages aus technischen oder Wirtschaftlichen Gründen nicht möglich ist;

- Die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich wird oder trotz Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen weiter verzögert wird;

- Der Kunde fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung unter einer Nachfristsetzung von 14 Tagen, gegen wesentliche Bestimmungen aus diesem Vertrag (z. B. Verletzung der Mitwirkungspflichten), verstößt;

- Hinsichtlich der Bonität des Kunden berechtigte Bedenken bestehen;

- Der Kunde trotz Aufforderung keine Vorauszahlung leistet;

Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag ebenfalls aus wichtigem Grund, vorzeitig aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn

- EDELWEISS fortgesetzt, trotz schriftlicher Setzung einer angemessenen, zumindest aber 14-tägigen, Nachfrist gegen wesentliche Bestimmungen des Vertrages verstößt.

VIII. Kostenvoranschläge

Kostenvoranschläge der EDELWEISS sind unverbindlich, außer es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Dies gilt auch gegenüber Konsumenten, wenn vorher auf dessen Unverbindlichkeit hingewiesen wurde.

IX. Entgelt/Preise

Sämtliche Preise verstehen sich netto ohne Umsatzsteuer, die 20% beträgt und in jedem Fall gilt. 

X. Zahlungsverzug

Für den Fall des Zahlungsverzuges eines Kunden werden bei Verträgen mit einem Unternehmer gesetzliche Verzugszinsen im Sinne des § 456 UGB (9,2% über dem Basiszinssatz pro Jahr) verrechnet. Handelt es sich um einen Vertrag mit einem Konsumenten, werden Verzugszinsen in Höhe von 4% pro Jahr verrechnet. Darüber hinaus hat der Kunde alle mit der Eintreibung der Zahlung verbunden Kosten zu tragen.

Nach erfolgloser Mahnung durch die EDELWEISS unter Setzung einer mindestens 14-tägigen Nachfrist, ist die EDELWEISS berechtigt sämtliche Verträge, die mit dem Kunden bestehen, bereits erbrachte Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen und die Erbringung noch nicht erbrachter Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Forderungen vorübergehend einstellen.

Nach fruchtlosem Verstreichen einer weiteren Mahnung samt Setzung einer weiteren Nachfrist in Höhe von mindestens 14 Tagen, kann die EDELWEISS vom Vertrag zurücktreten, bereits bezahlte Leistungen einstellen sowie Websites/Fanpages/etc. offline stellen.

Die EDELWEISS ist trotzdem berechtigt auch sofort nach Ablauf der Fälligkeit Klage beim zuständigen Gericht einzureichen.

XI. Eigentumsvorbehalt

Es gilt ein Eigentumsvorbehalt der EDELWEISS an den von ihr gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung samt aller bereits fällig gewordenen Zinsen als vereinbart.

Im Falle des Verzugs des Kunden, ist EDELWEISS berechtigt ihre Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Der Kunde stimmt für diesen Fall der Abholung der Waren durch die EDELWEISS zu.

XII. Gewährleistung/Garantie/Haftung

Gewährleistung

Bei Rechtsgeschäften mit Unternehmern ist das Recht auf Gewährleistung auf 6 Monate und das Recht zur Gewährleistungsregress auf 12 Monate beschränkt bzw. bei gebrauchten Waren zur Gänze ausgeschlossen. Darüber hinaus hat der Unternehmer auch in den ersten 6 Monaten ab Übergabe zu beweisen, dass der Mangel schon bei der Übergabe bestand (B2B).

Bei unternehmensbezogenen Rechtsgeschäften ist das Recht zur Anfechtung wegen Irrtum oder Verkürzung über die Hälfte ausgeschlossen.

Rügeverpflichtung des Unternehmers: Der Unternehmer hat nach Übergabe und nach Annahme die übergebenen bzw. abzunehmenden Leistungen spätestens binnen 14 Tagen jedenfalls schriftlich anzunehmen oder allfällige Mängel bzw. Schäden schriftlich bekannt zugeben. Im Falle einer Zwischenabnahme durch EDELWEISS kann die Weiterarbeit durch EDELWEISS erst nach erfolgter Zwischenannahme erfolgen. Bei nicht rechtzeitiger Abnahme bzw. Rüge gelten die Leistungen automatisch als vom Unternehmer abgenommen. Verdeckte Mängel, die erst nach Ablauf der 14-tägigen Frist aufkommen, jedoch innerhalb der Gewährleistungs-, Garantie- oder Schadenersatzfristen auftreten, hat der Unternehmer binnen 14 Tagen nach Bekanntwerden der EDELWEISS schriftlich bekannt zugeben.

Sämtliche Mängel oder Schäden unterliegen der Rügeverpflichtung.

Bei nicht rechtzeitiger Mängelrüge durch den Unternehmer ist die Geltendmachung von Gewährleistungs-, Garantie- oder Schadenersatzansprüchen sowie die Geltendmachung von anderen Haftungsregelungen inklusive Regressansprüchen des Unternehmers, ausgeschlossen.

Für Konsumenten gelten die unabdingbaren Bestimmungen der Gewährleistung gemäß den §§ 922 ff ABGB.

Handelt es sich um ein Rechtsgeschäft mit einem Konsumenten und um gebrauchte Waren, wird die gesetzliche Gewährleistungsfrist auf 1 Jahr verkürzt.

Haftung

Bei Versand von Waren an Unternehmer geht mit Übergabe an das Transportunternehmen die Gefahr auf den Kunden über. Der Versand erfolgt grundsätzlich nicht versichert, außer es wurde schriftlich mit EDELWEISS der Abschluss einer Transportversicherung vereinbart. 

Von den nachstehenden Haftungseinschränkungen bzw. Haftungsausschlüssen sind Ansprüche aufgrund von Personenschäden und aufgrund anderer nicht dispositiver Bestimmungen ausgenommen.

Rechtsgeschäfte mit Unternehmern (B2B):

In Fällen leichter oder schlicht grober Fahrlässigkeit wird die Haftung für Sach- und Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen, ausgenommen sind Personenschäden. Nicht relevant ist dabei, ob es sich um unmittelbare oder mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Mangelfolgeschäden, Schäden wegen Verzugs, Unmöglichkeit, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschlüssen oder um Schäden wegen mangelhafter oder unvollständiger Lieferung oder Leistung, handelt. Das Vorliegen krass grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz hat der Kunde zu beweisen. Soweit die EDELWEISS die Haftung ausgeschlossen oder eingeschränkt hat, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Mitarbeiter.

Bei der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegen die EDELWEISS hat auch innerhalb der ersten 10 Jahre ab Übergabe, der Unternehmer die Beweislast für das Verschulden der EDELWEISS zu übernehmen.

Schadenersatzansprüche von Unternehmern verfallen in sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, jedenfalls aber nach drei Jahren ab 

Vertragsabschluss.

Rechtsgeschäfte mit Konsumenten (B2C):

In Fällen leichter Fahrlässigkeit wird die Haftung für Sach- und Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen, ausgenommen sind Personenschäden. Soweit die EDELWEISS die Haftung ausgeschlossen oder eingeschränkt hat, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Mitarbeiter.

Haftung für Ansprüche, die aufgrund der von EDELWEISS erbrachten Leistungen, gegen den Kunden entstehen

Die Haftung für Ansprüche, die aufgrund der von EDELWEISS erbrachten Leistungen gegen den Kunden erhoben werden (z. B. Werbemaßnahmen, Werbekampagnen, etc.) ist ausgeschlossen, sofern die EDELWEISS ihrer Hinweispflicht nachgekommen ist oder eine solche Hinweispflicht für sie nicht erkennbar war. Leichte Fahrlässigkeit ist jedoch ausgeschlossen. Ausdrücklich festgehalten wird, dass die EDELWEISS keine Haftung für die dem Kunden entstehenden Rechtsberatungs- & Prozesskosten oder Kosten für die Urteilsveröffentlichung oder andere Schadenersatzforderungen übernimmt. Der Kunde hat die EDELWEISS diesbezüglich schad-& klaglos zu halten.

Garantie

Verfügen Leistungsteile der EDELWEISS über eine von einem Dritten gewährte Garantie, so sind die Garantieansprüche direkt gegen den Dritten geltend zu machen.

Wird nicht ausdrücklich eine Garantiezusage durch EDELWEISS zugesagt, so gilt keine Garantie als vereinbart. 

XIII. Konzept und Ideenschutz

Eigentumsrecht und Urheberrecht

Alle Leistungen der EDELWEISS, einschließlich sämtlicher Präsentationen, Entwürfen, Skizzen, Konzepten, Negative, etc., aber auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum der EDELWEISS und können zu jeder Zeit von der EDELWEISS zurückverlangt werden. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Entgelts/Honorars sämtliche vereinbarten Rechte. Der Erwerb der vereinbarten Rechte setzt jedenfalls die vollständige Bezahlung der Leistung voraus. 

Soweit die Leistungen der EDELWEISS urheberrechtlich geschützt sind, sind Änderungen daran nur mit ausdrücklicher Zustimmung der EDELWEISS zulässig.

Für die Nutzung von Leistungen, die über die vereinbarte Nutzung hinaus geht, ist ebenfalls die ausdrückliche Zustimmung der EDELWEISS notwendig. Dafür steht der EDELWEISS eine gesonderte angemessene Vergütung zu.

Für die Nutzung von Lieferungen/Leistungen der EDELWEISS nach Ende der Vertragslaufzeit, für die EDELWEISS konzeptionelle oder gestalterische Vorlage/Skizzen erarbeitet hat, ist unabhängig davon, ob diese Leistung/Lieferung urheberrechtlich geschützt ist, ebenfalls die schriftliche Zustimmung der EDELWEISS einzuholen.

Die Nutzung der von EDELWEISS zur Verfügung gestellter Inhalte (z. B. Inhalt einer Website: Texte, Fotos, Grafiken, etc) darf ausschließlich zur Bereitstellung auf diesen Websites/Fanpages/etc und unter Einhaltung der in den AGB festgehaltenen Pflichten erfolgen. Der Kunde hat seine Zugangsdaten ordnungsgemäß zu verwahren, damit Dritten kein Zugriff auf die CMS-Applikation ermöglicht wird. Auch ist der Kunde nicht berechtigt, Veränderungen an der CMS-Applikation vorzunehmen. Darüber hinaus ist es dem Kunden untersagt, Änderungen an den über die CMS-Applikation generierten Websites vorzunehmen, sofern diese Änderungen nicht ausdrücklich über bestehende Funktionen der CMS-Applikation erlaubt sind. Nach Auftragserteilung wird eine Website/Fanpage/etc erstellt. Inhalte sind entsprechend den Mitwirkungspflichten bereitzustellen und in der Folge – wenn nichts anderes vereinbart wurde – vom Kunden zu warten.

Der Kunde ist für die Zulässigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte selbst verantwortlich. Die EDELWEISS ist berechtigt bedenkliche Inhalte abzulehnen.

Der Kunde haftet der EDELWEISS für jede widerrechtliche Nutzung in der Höhe des für diese Nutzung angemessenen Honorars. Darüber hinaus steht der EDELWEISS Schadenersatz in der Höhe des angemessenen Honorars im Sinne des UrhG zu. Sämtliche weiteren Ansprüche gem. UrhG bleiben davon unberührt.

Die EDELWEISS ist berechtigt, auf allen Websites/Fanpages/Werbeartikel/etc auf die EDELWEISS und auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden hiefür ein Entgelt zusteht.

Die EDELWEISS ist berechtigt – vorbehaltlich des jederzeit möglichen Widerrufs des Kunden – auf eigenen Werbeträgern bzw. der eigenen Website, mit Namen und Logo auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung hinzuweisen (Referenzhinweis).

XIV. Anzuwendendes Recht/Erfüllungsort/Gerichtsstand

Der Vertrag und alle daraus abgeleiteten wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie Ansprüche zwischen der EDELWEISS und dem Kunden, unterliegen dem österreichischen materiellen Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort ist der Sitz der EDELWEISS.

Als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag mit EDELWEISS stammenden Rechtsstreitigkeiten wird das für den Sitz der EDELWEISS sachlich zuständige Gericht vereinbart. Ungeachtet dessen, ist die EDELWEISS berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen Bezug genommen wird, beziehen sich die gewählten Bezeichnungen auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen, ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.

XV. Datenschutz/Geheimhaltung

Es gilt die Datenschutzerklärung der EDELWEISS:

Der Kunde erteilt seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der in seiner Bestellung angeführten personenbezogenen Daten durch EDELWEISS, sowie deren Verwendung in anderen Tätigkeitsbereichen des Unternehmens auch über die Dauer des Vertragsverhältnisses hinaus zu Zwecken der Zusendung von Werbebeiträgen, Informationsblättern, Veranstaltungseinladungen und Publikationen. Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich widerrufen werden. Die Vertragsparteien verpflichten sich auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses, vom Vertragspartner erlangte vertrauliche Informationen nicht an Dritte weiter zu geben. 

EDELWEISS verpflichtet sich, von Kunden erhaltene Daten ausschließlich für Zwecke der Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistung/Lieferung zu verwenden, das Datengeheimnis zu wahren und die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen zu treffen, um im Rahmen der technischen Möglichkeiten und wirtschaftlich vertretbar sicherzustellen, dass Daten vor Zerstörung oder Verlust geschützt sind, dass ihre Verwendung ausschließlich im Rahmen des abgeschlossenen Vertrages erfolgt und dass die Daten Unbefugten nicht zugänglich gemacht werden. Der Kunde hat je-derzeit das Recht auf Auskunft über die von EDELWEISS gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung sowie ein Recht auf Berichtigung, Datenübertragung, Widerspruch, Einschränkung der Bearbeitung sowie Sperrung oder Löschung unrichtiger bzw. unzulässig verarbeiteter Daten. 

EDELWEISS wird die zur Verfügung gestellten Daten nicht für andere Zwecke als die durch den Vertrag oder durch Einwilligung des Kunden oder sonst durch eine Bestimmung im Einklang mit der DSGVO gedeckten Zwecke verarbeiten. Aus-genommen hiervon ist die Nutzung für statistische Zwecke, sofern die zur Verfügung gestellten Daten anonymisiert wurden. 

Ungeachtet der Bemühungen der Einhaltung eines stets angemessen hohen Standes der Sorgfaltsanforderungen kann nicht ausgeschlossen werden, dass Informationen, die der Kunde über das Internet bekannt gibt, von anderen Personen eingesehen und genutzt werden. EDELWEISS übernimmt keine wie immer geartete Haftung für die Offenlegung von Informationen aufgrund nicht von EDELWEISS verursachten Fehlern bei der Datenübertragung und/oder unautorisiertem Zugriff durch Dritte (z. B. Hackangriff auf Email-Account bzw. Telefon, Abfangen von Faxen). EDELWEISS verpflichtet sich die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung der Bestimmung der DSGVO auch durch seine Mitarbeiter sicherzustellen. 

Eine Weitergabe der Daten des Kunden von EDELWEISS, abgesehen von der Weitergabe an zur Vertragsabwicklung notwendiger Empfänger wie Banken, Steuerberater, Rechtsanwälte, etc ist nur aufgrund gesetzlicher Grundlage bzw. mit Einwilligung des Kunden zulässig.

Der Kunde ist berechtigt, die Daten von EDELWEISS zum Zwecke der Dokumentation und der Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen bis zu maximal 30 Jahre nach Auflösung/Abschluss des Vertragsverhältnisses aufzubewahren.

Der Kunde hat alle ihm bekannten geheimhaltungswürdigen Informationen über EDELWEISS, deren andere Kunden, andere Projekte, o. Ä. , geheim zu halten und darf diese auch nicht für sich selbst behalten bzw. verwerten. Diese Vereinbarung hat auch über das Vertragsende hinaus Bestand. Bei einem Verstoß gegen diese Verpflichtung ist eine Konventionalstrafe in der Höhe von € 60.000,00 pro Verstoß zu bezahlen.

XVI. Schlussbestimmungen 

Änderungen, Ergänzungen oder Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, einschließlich Änderungen dieser Schriftformbestimmung, bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, hat dies keinerlei Auswirkungen auf die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Diesfalls tritt eine angemessene Regelung in Kraft, die dem am nächsten kommt, was die Parteien redlicher Weise gewollt hätten. Gleiches gilt für den Fall, dass diese Bedingungen eine Regelungslücke enthalten. 

Für Verbraucher gilt § 14 KSchG.